Gesetzliche Vorgaben

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet den Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Auch wir an der TU Clausthal haben für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation unserer Universität zu sorgen.

So sind Beschäftigte über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu unterweisen und Vorkehrungen für besonders gefährliche Arbeitsbereiche und Arbeitssituationen zu treffen. Bei der Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen gibt das ArbSchG Gestaltungsspielräume, um den unterschiedlichen Gegebenheiten eines jeden Betriebes gerecht werden zu können.

Weitere rechliche Grundlagen und Vorschriften sind zu finden in:

• Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
• Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger (DGUV-V)

Daneben gibt es eine Fülle an speziellen Verordnungen (nicht abschließend):

• Biostoffverordnung (BioStoffV)
• Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
• Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
• PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)
• Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
• Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - EMFV)
• Strahlenschutzverordnung
• Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)
• Baustellenverordnung (BaustellV)

Die gesetzlichen Grundlagen werden ergänzt durch eine Reihe von technischen Regeln, Normen und Richtlinien, z.B.:

• Regeln und Grundsätze der Unfallversicherungsträger (DGUV-R, DGUV-G)
• Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)
• Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)
• Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

Auch das Personalvertretungsgesetz (PersVG) wird durch die Vorschriften des ArbSchG an einigen Stellen, z. B. bei der Mitwirkung von Gefährdungsbeurteilungen usw. berührt. An der TU Clausthal gibt es folgende Dienstvereinbarungen:

• Dienstvereinbarung Arbeitszeit
• Dienstvereinbarung Rufbereitschaft
• Dienstvereinbarung Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe
• Dienstvereinbarung zur Alternierenden Telearbeit und zum Mobilen Arbeiten

Das Mutterschutzgesetz schützt die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit.

Nähere Informationen finden Sie auf unserer Webseite zum Mutterschutz.